§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen Laila Surya Däsch, Fürstengasse 2, 63739 Aschaffenburg (im Folgenden:
Verwender) und ihren Kunden (im Folgenden: Kunde) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.
Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im
Text zwischen Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) unterschieden.
Bezieht sich der Text ausschließlich auf "Kunde", gilt die Regelung sowohl für Verbraucher
als auch für Unternehmer.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende
oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Unternehmers
werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verwender hat diesen im Einzelfall ausdrücklich
schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Verwender in Kenntnis
entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers
seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Warensortiments im Online-shop des Verwenders stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines
Angebots durch den Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs dar.
(2) Indem der Kunde einen Bestellvorgang im Online-Shop des Verwenders abschließt,
gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Vertrages mit dem Verwender
ab. Dies stellt ein rechtlich bindendes Angebot des Kunden dar. Bei einer Bestellung
über das Internet erhält der Kunde umgehend nach Absendung seiner Bestellung
eine E-Mail, die den Zugang seines Angebots bestätigt; dabei handelt es sich noch
nicht um die Annahme des durch die Bestellung abgegebenen Angebots, sondern dient
nur der Information des Kunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verwender
dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet und
den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung
aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(3) Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verwenders gespeichert. Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen.
Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht
mehr über das Internet zugänglich.
§ 3 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
(1) Der Kaufpreis wird fällig mit Vertragsschluss. Die Zahlung des Kunden erfolgt wahl-
rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines
Angebots durch den Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs dar.
weise per Überweisung, Lastschrift, Nachnahme, PayPal oder Barzahlung bei
Selbstabholung. Dies kann der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs auswählen.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden im Rahmen der Auftragsbestätigung
die Bankverbindung mitgeteilt.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist der Verwender berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen
zu verlangen. Das Recht von Verwender, aus einem anderen Rechtsgrund
höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
(4) Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde gegebenenfalls diejenigen Kosten zu tragen,
die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung
oder aufgrund von Ihm falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen
§ 4 Lieferung
(1) Der Verwender versendet die Ware innerhalb von ca. 3 - 5 Tagen, wenn nicht im
Rahmen der jeweiligen Artikelbeschreibung eine hiervon abweichende Lieferfrist angegeben
wird.
(2) Der Versand der Ware erfolgt über verschiedene Versandpartner, die dem Kunden
im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt werden.
(3) Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, ist der Verwender zu Teillieferungen
berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die hierbei entstehenden Versandkosten
trägt der Verwender.
(4) Der Kunde kann im Falle des Leistungsverzugs erst vom Vertrag zurücktreten, wenn
er dem Verwender eine angemessene, mindestens einwöchige Nachfrist zur Leistung
gesetzt hat und diese Frist fruchtlos verstrichen ist. Eine Nachfrist bedarf es nicht, wenn
nach dem Gesetz eine Nachfrist entbehrlich ist.
(5) Falls der Verwender ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware
nicht in der Lage ist, weil ihr Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt,
ist der Verwender dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum
Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Verwender mit dem betreffenden Lieferanten
ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende
Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in
sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der Verwender den Kunden
unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits
erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
(6) Falls der Verwender an der Erfüllung seiner Lieferverpflichtung durch Eintritt unvorhergesehener
Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, Streik und höhere Gewalt, gehindert
wird und der Verwender diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren
Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch
hierüber wird der Verwender den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen
Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag wie folgt widerrufen:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksen-dung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Arti-kel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Laila Surya Däsch
Fürstengasse 2
63739 Aschaffenburg
E-Mail: info@lailasurya.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusen-den. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der be-stellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksen-dung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 6 Kostentragung für die Rücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts
Der Kunde hat bei Ausübung des ihm zustehenden Widerrufsrechts gemäß der Widerrufsbelehrung
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Andernfalls ist die Rücksendung für Kunden kostenfrei.
§ 7 Informationen zum Bestellvorgang
Durch Anklicken des Buttons "Hinzufügen zum Warenkorb" kann der Kunde unverbindlich
die gewünschte Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs
kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" ansehen. Die Produkte
können jederzeit durch Anklicken des Buttons "Aus dem Warenkorb entfernen" wieder
aus dem Warenkorb entfernen werden. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb
kaufen will, klickt er den Button "zur Kasse" an. Nach Eingabe der Daten und Auswahl
der Zahlungsart gelangt der Kunde über den Button "Eingaben prüfen" zur Bestellseite,
auf der er seine Eingaben nochmals überprüfen kann. Durch Anklicken des Buttons
"Bestellen" schließt er den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit
durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten des Online-
Shops erhält der Kunde alle weiteren Informationen, wie bspw. Angaben zu den vorhandenen
Korrekturmöglichkeiten.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verwender behält sich das Eigentum an sämtlichen Vertragsgegenständen bis
zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.
(2) Vor Übergang des Eigentums darf der Kunde über die vertragsgegenständlichen
Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verwenders verfügen. Bei Zugriffen
Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware hat der Kunde dies dem Verwender
unverzüglich schriftlich zu melden und den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des
Verwenders hinzuweisen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas
anderes ergibt.
(2) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so bittet der Verwender
den Kunden solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren, und
schnellstmöglich Kontakt zum Verwender aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation
oder Kontaktaufnahme hat für den Kunden, der Verbraucher ist keinerlei Konsequenzen
hinsichtlich seiner gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zudem folgendes:
a. Unterliegt der Unternehmer der Rügeobliegenheit nach § 377 HGB, so hat die
Rüge schriftlich zu erfolgen.
b. Zeigt der Kunde einen Mangel rechtzeitig an, so hat er nach Wahl des Verwenders
Anspruch auf unentgeltliche Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer
mangelfreien Sache (Nacherfüllung).
c. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder wird sie verweigert, kann der Kunde nach
seiner Wahl nur vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die
unverzüglich schriftlich zu melden und den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des
Verwenders hinzuweisen.
Nacherfüllung gilt frühestens dann als fehlgeschlagen, wenn drei Nacherfüllungsversuche erfolglos geblieben sind.
d. Mäelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware, es sei denn
der Mangel wurde arglistig verschwiegen, oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit
der Sache.
(4) Die Bilder, welche zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos.
Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der
Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben
und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des
jeweiligen Artikels.
§ 10 Haftung
Der Verwender schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
diese keine vertragswesentlichen Pflichten (dies sind solche Pflichten, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen
oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verwenders.
§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung
(1) Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten
aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen
Zustimmung des Verwenders. Die Zustimmung wird vom Verwender nur aus wichtigem
Grund versagt.
(2) Die Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht
rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist. Gegenüber Forderungen
des Verwenders kann der Kunde im Übrigen, sofern er Kaufmann ist, ein Zurückbehaltungsrecht
nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen
oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus dem seiben Vertragsverhältnis beruht.
§ 12 Sonstige Vereinbarungen
(1) Der Kaufvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher
Sachen (CISG).
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen der Parteien aus dem Vertrag
ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verwenders.
Aschaffenburg, den 07.06.2011